Rentner und Hartz 4 – Wann Anspruch auf Grundsicherung?

Rentner und Hartz 4
Rentner und Hartz 4

Mit Hartz 4 werden die Leistungen bezeichnet, die nach dem SGB II als Grundsicherung für Arbeitsuchende gewährt werden und korrekt Arbeitslosengeld II oder kurz ALG II genannt werden müssten. Die auf Arbeitssuchende beschränkte Empfängergruppe gibt bereits den Hinweis darauf, dass Rentner Hartz 4 nicht erhalten. Doch auch Rentner, die das 65. Lebensjahr vollendet haben und alle Personen ab 18 Jahren, die aufgrund einer schweren Behinderung dauerhaft erwerbsunfähig sind, haben einen Anspruch auf eine Grundsicherung.

Grundsicherung für Rentner

Die Rentnern und dauerhaft Erwerbsunfähigen zustehenden Leistungen zur Grundsicherung sind im 4. Kapitel des SGB XII verankert und wurden in 2009 von rund 850.000 Personen in Anspruch genommen. Der Anspruch auf diese Grundsicherung, die Rentnern grundsätzlich erst mit Erreichung des regulären Rentenalters von derzeit 65 Jahren (für alle vor dem 1.1.1947 Geborene) zusteht, setzt sich zusammen aus dem bundeseinheitlichen Regelsatz, den örtlich unterschiedlichen Kosten für Unterkunft und Heizung, einem eventuell notwendigen Mehrbedarf, möglichen Pflegekosten und Leistungen für Sonderfälle und ist somit in seiner Höhe sowohl regional als auch individuell unterschiedlich.

Antrag beim Sozialhilfeträger stellen

Auch wenn dauerhaft Erwerbsunfähige und Rentner Hartz 4 nicht erhalten, soll durch die Grundsicherung gewährleistet werden, dass sie ein der Würde des Menschen entsprechendes Leben führen können. Da der dazu notwendige Mindestbetrag aufgrund der regionalen und individuellen Unterschiede vom jeweils zuständigen Sozialhilfeträger im Auftrag der Kommune festgesetzt wird und außerdem neben der Rente auch andere dem Antragsteller zufließende Leistungen und eigene Vermögen angerechnet werden, ist es nicht möglich, betraglich exakt zu beziffern, ab welcher Rentenhöhe Zahlungen gemäß SGB XII gezahlt werden. Alle Personen, deren gesetzliche Rente unter dem Betrag von Euro 700 liegt, werden deshalb mit dem Rentenbescheid vorsorglich über die Möglichkeit der Grundsicherung informiert und erhalten einen entsprechenden Antrag, über den dann der örtliche Sozialhilfeträger entscheidet.

Was wird angerechnet?

Auf das Einkommen angerechnet werden grundsätzlich alle Renten- und Pensionszahlungen, bei dauerhaft Erwerbsunfähigen die Erwerbsunfähigkeitsrente, ferner bei geschiedenen Personen eventuelle Einkommen aus Unterhaltszahlungen, außerdem Mieten, Einkünfte aus Kapitalvermögen und Kindergeld. Nicht angerechnet werden Leistungen aus der Pflegeversicherung, Erziehungsgeld, eine Grundrente nach BVK sowie Leistungen nach dem Kindererziehungsleistungsgesetz (für vor 1921 geborene Mütter). Auch sämtliches Vermögen inklusive etwaig vorhandenem Wohneigentum wird bei der Feststellung der Bedürftigkeit angerechnet; lediglich ein Betrag von Euro 2.600 bei Einzelpersonen respektive 3.314 Euro bei Verheirateten oder eheähnlichen Partnergemeinschaften bleibt bei der Prüfung unberücksichtigt.

Rückwirkende Zahlung ausgeschlossen
Der Anspruch auf Grundsicherung entsteht grundsätzlich erst mit Bekannt werden der Notlage, setzt also eine Antragstellung voraus, das heißt, eine rückwirkende Zahlung ist ausgeschlossen. Deshalb sollten alle Rentner ab 65 Jahren und alle dauerhaft Erwerbsunfähigen ab 18 Jahren, die aufgrund einer Rente unter Euro 700 zu den Bezugsberechtigten zählen könnten, unverzüglich nach Erhalt des Antrages auf Grundsicherung diesen ausgefüllt und unterzeichnet entweder dem Rentenversicherungsträger zu Weiterleitung an den Sozialhilfeträger zuleiten oder direkt an den örtlichen Sozialhilfeträge versenden. Die Bewilligung wird jeweils nur für ein Jahr ausgesprochen; der Antrag muss somit jedes Jahr neu gestellt werden. Sofern dem Antrag entsprochen wird, erfolgt kein Zugriff auf das Einkommen oder Vermögen der Eltern oder der Kinder.

6 Kommentare

  1. Guten Tag

    ich heiße Hans und ich bin 35 Jahre alt. Seit einigen Jahren erhalte ich Hartz IV das ich mittlerweile als meine Rente ansehe obwohl dies zum Sterben zu viel und zum Leben zu wenig erachte. Dennoch lasse ich mich nicht beirren und nutze jede Minute meiner Zeit um die Lebensbedingungen unserer Gesellschaft zu verbessern.

  2. Guten Tag,
    wie ich hier erlese bekommt ein Rentner kein Hartz4.Ich habe bisher immer Wohngeld bekommen und jetzt habe ich 22 Euro zu wenig Rente um Wohngeld zu beziehen.Jetzt soll ich Hartz4 beziehen,ich bin 57 und bekomme seit Jahren EU-Rente.Ich verstehe das nicht.
    MFG
    Ilona

  3. ich bin 65 und seit 44 J. verheiratet. Meine Rente ab September liegt bei 180 €, da ich immer Hausfrau war. Was würde mir an Hartz 4 zustehen, wenn ich mich von meinem Mann trenne??

  4. Eigentliche habe ich 3 Kinder .Und früher bekam ich 701 Euro vom Amt jetzt ist mein grosser 17 Jahre alt in Ausbildung und weil er zur Zeit noch bei mir wohnt bekomme ich nur noch für mich und meine anderen beiden Kinder mtl. 406 Euro damit muss ich bis es Kindergeld gibt über die Runden kommen . Meine nächste Sorge ist das bekomme ich dann im Rentenalter als Arbeitslose Person damit ich überhaupt noch Leben kann ? Wer kann mir dazu einen Rat geben ?

  5. @ Richter M.
    Dein Sohn ist in Ausbildung und müsste ja eine Ausbildungsvergütung beziehen sowie Kindergeld. Dann ist es nur klar und rechtens, dass das Amt kein zusätzliches Geld für ihn Zahlt/ zahlen muss. Falls dein Sohn sich in einer Schulischen Ausbildung bfindet, so hat er Anspruch auf Schüler BaföG oder BAB, falls sein Vater nicht zuviel verdient…dann muss der vater bezahlen..appropos Vater, der müsste doch auch Unterhalt bezahlen?.
    Was dich betrifft, so kannst du davon ausgehen das du unter 700€ Rentenzahlung erhalten wirst, da du als Mutter sowieso zu wenig verdienst…leider Findet Deutschland das die Zeit in der Kinder erzogen, gehegt und gepflegt werden weniger Wert ist bzw. in Gegensatz zum ERwerb keinen materiellen Wert hat. deshalb hast Du sowie viele andere Mütter die sich für Familie/Kinder entscheiden ein nachsehen…( Da kannst du jede Oma mal fragen die für ihre Kinder oder weil der Mann es wollte zuhause geblieben ist)
    Du hast aber wie im Artikel bereits erwähnt ein anrecht auf Grundsicherung. Diese ist aber fallabhängig und keiner hier kann dir da eine konkrete Antwort zu geben. Da musst du dich schon an deine Kommune direkt wenden.
    eine frage noch wieso hast du nur 406 euro für dich und zwei kinder wenn du alleine 403€ bekommst?

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